Anfrage Katastrophenschutz
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Fraktionsvorsitzende
unsere Fraktion bittet den Tagesordnungspunkt Katastrophenschutz im Kreis Olpe mit auf die Tagesordnungen des nächsten Ausschusses für Umwelt und Kreisentwicklung (AUK) des Kreisausschusses und des Kreistages zu nehmen.
Begründung: Bedingt durch den Klimawandel werden Katastrophenlagen nach Meinung der Wissenschaft häufiger und heftiger ausfallen. Dabei gefährden Orkane, Hitzewellen und Starkregenereignisse die Bevölkerung. Alle drei Katastrophen haben sich bereits im Kreis Olpe gezeigt. Die zum Teil irreparablen Schäden an der Natur wollen wir an dieser Stelle nicht betrachten. Fest steht aber, dass bereits jetzt durch diese Katastrophen erhebliche Sachschäden entstanden und Menschen zu Tode gekommen sind. Dabei kann es aber nicht nur um technische Lösungen gehen. „Harald Rieder von der Universität für Bodenkultur in Wien: ‚Auf Basis der uns vorliegenden breiten wissenschaftlichen Studien ist ganz klar festzustellen, dass innerhalb der momentanen Wirtschaftsweise sowie rein durch Innovation und Technologie die Klimakrise nicht zu bewältigen ist‘.“
Wir erwarten von der Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Tagesordnungspunkt.
Darin sollen folgende Punkte dargestellt werden.
- Wie kann im Kreis zielgerichtet und vor allem rechtzeitig die Bevölkerung gewarnt werden?
Welche Warninstrumente stehen zur Verfügung und wie und wann werden sie eingesetzt?
(z.B. Sirenen, Warnapp, soziale Medien z.B. Facebook, Lautsprecherdurchsagen, SMS aufs Handy) - Steht ausreichend Personal zur Verfügung?
(z.B. Feuerwehr und Hilfsorganisationen, eigene Kräfte des Kreises, Krisenstab) - Stehen ausreichend Hilfsmittel zur Verfügung?
(z.B. Sandsäcke und andere Barrieren, Notstromversorgung der kritischen Infrastruktur z. B in Krankenhäuser, Ausrüstung für gekühlte Räume oder Unterbringung von Flutgeschädigten) - Wie beurteilt die Verwaltung bisherige Planungen?
(Bebauung in den alten Retentionsräumen, Standorte von Kriseninfrastruktur nicht in Flussauen
z.B. Feuerwehrhaus Wenden war selbst von Hochwasser betroffen, Neuausweisung von Bau und Gewerbegebieten,) - Welche Maßnahmen sollen getroffen werden um die bei Starkregen zu erwartenden Wassermassen unschädlich zu speichern oder unschädlich abzuleiten? Welche Folgen ergeben sich für die Unterlieger.
Je nach Verlauf der Beratung im AUK werden wir Anträge stellen.
Für die Fraktion
Fred Josef Hansen
